Afleveringen
-
Der Bundesrat wird heute entscheiden, ob die umstrittene
Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach umgesetzt wird
oder nicht. Die Idee: Künftig soll es in Deutschland weniger Kliniken
geben, aber dafür mehr qualitativ hochwertige Behandlungen. Lauterbach
spricht dabei von einer historischen Reform, die die Qualität der
Versorgung sichern soll. Sowohl er, als auch seine Kritiker, wie die
Deutsche Krankenhausgesellschaft, warnen vor einem flächendeckenden
Kliniksterben, sollte sich ihre jeweilige Position nicht durchsetzen.
Besonders umstritten ist, wie Krankenhäuser finanziert werden sollen.
Tilman Steffen ist Redakteur im Politikressort von ZEIT Online. Im
Podcast erklärt er, warum Gesundheitsminister Lauterbach so nervös ist
und wie es in Deutschland um die Kliniken steht.
In den vergangenen Tagen hat Donald Trump Stück für Stück sein neues
Kabinett vorgestellt. Techmilliardär Elon Musk soll die Abteilung für
effizientes Regieren leiten. Fox-News-Moderator Pete Hegseth soll
US-Verteidigungsminister werden. Der bekannte Impfgegner Robert F.
Kennedy ist als Gesundheitsminister in Trumps Kabinett vorgesehen. Und
zuletzt sorgte die geplante Ernennung von Matt Gaetz zum Justizminister
für heftige Kritik. Gegen den früheren Kongressabgeordneten wurde wegen
Menschenhandels im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch jahrelang
ermittelt, von eben jenem Ministerium, das er leiten sollte. Doch nun
kündigte Gaetz an, sich zurückziehen und nicht für eine Nominierung zur
Verfügung zu stehen. Rieke Havertz ist internationale Korrespondentin
von ZEIT Online und Co-Gastgeberin des Podcasts "OK, America?". Im
Podcast erläutert sie die Gründe für Gaetz' Rückzug und was Trumps erste
Entscheidungen über sein Verhältnis mit seiner Partei verraten.
Und sonst so? Eine Banane für 5,9 Millionen Euro.
Moderation und Produktion: Fabian Scheler
Redaktion: Moses Fendel
Mitarbeit: Lisa Pausch und Konstantin Hadži-Vuković
Weitere Links zur Folge:
Krankenhausreform: Vor einem Kliniksterben warnen sie alle
Karl Lauterbach: Das könnte jetzt wehtun
Matt Gaetz: Wagt es ja nicht, euch zu widersetzen
Regierung von Donald Trump: Doch, es wird wirklich so schlimm
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Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehle gegen
den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den
ehemaligen Verteidigungsminister Joaw Galant erlassen. Beide werden
beschuldigt, verantwortlich für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen
die Menschlichkeit im Gazastreifen zu sein. Außerdem wurde ein
Haftbefehl gegen den Hamas-Anführer Mohammed Deif wegen seiner Rolle für
das Massaker vom 7. Oktober erlassen. Die Haftbefehle basieren auf einem
Antrag des Chefanklägers Karim Khan vom Mai 2024. Israel hatte die
Gerichtsbarkeit angefochten, doch die Richter in Den Haag wiesen das
zurück: Der IStGH kann demnach seine Zuständigkeit auf der Grundlage der
territorialen Zuständigkeit Palästinas ausüben. Der Antrag stieß auf
Kritik, insbesondere wegen der Gleichsetzung von israelischen Politikern
mit Terroristen der Hamas. Außerdem vermuten Experten, dass die Anklage
einen Waffenstillstand in Gaza verzögern könnte.
Nach bisher zehn Verhandlungstagen geht die Weltklimakonferenz der
Vereinten Nationen in Baku ihrem Ende entgegen. Der von Gastgeber
Aserbaidschan vorgelegte Entwurf zu einem Abschlussdokument lässt jedoch
wichtige Streitpunkte offen. Besonders die Frage nach der Entschädigung
für Klimaschäden in ärmeren Ländern bleibt ein zentraler Konfliktpunkt.
In dem Papier ist zwar die Rede von Zuschüssen, konkrete Summen werden
allerdings nicht genannt. Ein weiterer Streitpunkt betrifft die Frage,
ob auch aufstrebende Schwellenländer wie China und die reichen
Golfstaaten zur Finanzierung beitragen sollen. Die EU fordert, diese
wohlhabenden Staaten als neue Geldgeber in die Pflicht zu nehmen. Nach
der bisherigen UN-Einstufung gelten sie jedoch noch als
Entwicklungsländer. Kritik kommt von Klimaorganisationen, die den
Entwurf als enttäuschend bewerten. Elena Erdmann, Redakteurin für
Forschungsdaten im Wissensressort, ordnet ein, was die fehlende
Finanzzusage für den Abschluss der COP29 bedeutet.
Außerdem im Update: Russland hat laut der ukrainischen Luftwaffe
erstmals eine Interkontinentalrakete auf die ukrainische Stadt Dnipro
abgefeuert. Einen nuklearen Sprengkopf trug die Rakete nach Angaben der
ukrainischen Regierung nicht.
Was noch? Millionenspende für den US-Frauenfußball
Moderation und Produktion: Azadê Peşmen
Redaktion: Moses Fendel
Mitarbeit: Celine Yasemin Rolle
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].
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Weitere Links zur Folge:
Den Haag: Strafgerichtshof erlässt Haftbefehl gegen Netanjahu und Galant
Thema: Gazastreifen: Humanitäre Notlage in Gaza
Hamas-Kommandeur: Israel erklärt Mohammed Deif für tot
7. Oktober: Alles ist politisch geworden, selbst das Sterben
Internationaler Strafgerichtshof: Karim Khan wird neuer Chefankläger
Kriegsverbrechen: Eine höchst problematische Gleichsetzung
Klimagipfel in Baku: Ist das Klima jetzt noch zu retten?
Klimaverhandlungen: "Aserbaidschan, jetzt sagt ihr doch auch mal was!"
COP29: Niemand hat die Absicht, die Klimakonferenz abzuschaffen
COP29 in Baku: Deutschland sagt armen Ländern 210 Millionen Euro an
Klimahilfen zu
Weltklimakonferenz: Kampf ums Geld - Der UN-Klimagipfel steht auf der
Kippe
Weltklimakonferenz: Baerbock fordert China und Golfstaaten auf, für
Klimaschäden zu zahlen
COP29: Weltklimakonferenz beginnt mit wenig Optimismus
Liveblog: Ukrainekrieg: Russland soll Ukraine mit Interkontinentalrakete
angegriffen haben
Ukrainekrieg: Landesweiter Luftalarm in der Ukraine
Ukrainekrieg: USA erlauben Ukraine Angriffe auf Russland mit
weitreichenden Waffen
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Zijn er afleveringen die ontbreken?
-
Kurz vor dem Beginn des dritten Kriegswinters verstärkt Russland seine
Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur. Seit März kommt es
immer wieder zu ähnlichen Attacken. Russlands Ziel ist es, vor dem
Winter so viele Kraftwerke und Umspannwerke wie möglich zu zerstören, um
der ukrainischen Bevölkerung einen besonders harten Winter zu bescheren.
Laut der Internationalen Energieagentur (IEA) steht die Ukraine vor dem
schlimmsten Kriegswinter seit Beginn des Krieges im Februar 2022.
US-Präsident Joe Biden genehmigte kürzlich den Einsatz weitreichender
Waffen gegen Russland. Olivia Kortas ist Korrespondentin in Kyjiw. Im
Podcast erklärt sie, wie sich die Ukraine auf den Winter vorbereitet hat
und welche Stimmung unter der Bevölkerung herrscht.
Heute startet die dritte Runde der Tarifverhandlungen zwischen der
Gewerkschaft IG Metall und dem Autokonzern Volkswagen (VW). Der Konzern
hatte zuvor umfangreiche Sparpläne angekündigt, die Werksschließungen
und den Abbau von Zehntausenden Stellen beinhalten. Gestern
präsentierten IG Metall und der Betriebsrat ein Zukunftskonzept, das
Werksschließungen und Entlassungen verhindern soll. Geplant ist, die
Arbeitskosten durch den Verzicht auf Tariferhöhungen um 1,5 Milliarden
Euro zu senken. Im Gegenzug fordern die Arbeitnehmervertreter Garantien
für Standorte und Beschäftigung sowie die Wiedereinführung der
Beschäftigungssicherung. Max Hägler, Wirtschaftsredakteur der ZEIT,
erklärt, was das Zukunftskonzept des Betriebsrates und der Gewerkschaft
IG Metall genau beinhaltet.
Und sonst so? Spinnenalarm am Flughafen
Moderation und Produktion: Moses Fendel
Redaktion: Helena Schmidt
Mitarbeit: Kai Schnier, Celine Yasemin Rolle
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Weitere Links zur Folge:
Thema: Russland: Angriffskrieg gegen die Ukraine
Ukrainekrieg: Tote und Verletzte nach russischem Luftangriff in Sumy
Thema: Krieg in der Ukraine
Diplomatie: 1.000 Tage Krieg – Wie kommen Moskau und Kiew zu Frieden?
Thema: Ursula von der Leyen: Wiederwahl zur EU-Kommissionspräsidentin
EU-Finanzhilfen: Ursula von der Leyen sichert Ukraine 35 Milliarden Euro
zu
Thema: Joe Biden: Ende nach einer Amtszeit
Ukrainekrieg: USA erlauben Ukraine Angriffe auf Russland mit
weitreichenden Waffen
Hauptstadt der Ukraine: Aus Kiew wird Kyjiw
Volkswagen: Das nehmen sie hier persönlich
Volkswagen: IG Metall und Betriebsrat wollen VW-Werke durch
Gehaltsverzicht retten
Volkswagen: Mal eben ein Werk schließen? Das geht nicht
Autoindustrie: Arbeitnehmer bei VW zu Gehaltsverzicht bereit
Sparkurs: Volkswagen kündigt Tarifvertrag für Beschäftigungssicherung
Thema: Volkswagen: Autokonzern in der Krise
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Während die Neuwahl des Bundestages immer näher rückt, hat die SPD die
Debatte um ihre Kanzlerkandidaten noch immer nicht beendet. Die Kritik
an Kanzler Olaf Scholz ist groß, einige wünschen sich stattdessen
Verteidigungsminister Boris Pistorius als Spitzenkandidat. Er ist laut
Umfragen beliebt und gilt als Freund direkter Worte. Allerdings setzt
sich Pistorius stark für Waffenlieferungen an die Ukraine ein. Wofür
steht Pistorius denn eigentlich noch so? Und was unterscheidet ihn dabei
von Scholz? Diese Fragen beantwortet Lisa Caspari aus dem Politikressort
von ZEIT ONLINE.
Ein chinesischer Frachter steht im Verdacht, die Datenkabel in der
Ostsee beschädigt zu haben. Dänische Behörden haben das Schiff nahe
Seeland festgesetzt. Aus China heißt es, man wisse nichts über den
Vorfall. Auch Schwedens Polizei und Staatsanwaltschaft haben inzwischen
Ermittlungen wegen möglicher Sabotage aufgenommen. Was eine Verwicklung
Chinas in die Sabotage bedeuten könnte und warum auch Russland Vorwürfe
gemacht werden, das weiß Steffen Richter. Er berichtet für ZEIT ONLINE
über internationale Politik.
Außerdem im Update:
- Die Linke schickt ihre langjährigen Politiker Gregor Gysi, Dietmar
Bartsch und Bodo Ramelow mit der „Mission Silberlocke“ in den
Wahlkampf. Sie sollen für die Partei in Berlin, Rostock und Erfurt
Direktmandate erringen und so den Einzug der Partei in den Bundestag
sichern.
- Der Autokonzern Ford will in seinem deutschen Standort Köln bis 2027
etwa 2.900 Beschäftigte entlassen. Auch in anderen Ländern Europas
hat der Konzern Stellenabbau angekündigt.
Was noch? 97-jährige Cheerleaderin tanzt noch einmal mit ihrem
Highschool-Team
Moderation und Produktion: Fabian Scheler
Redaktion: Helena Schmidt und Ole Pflueger
Mitarbeit: Benjamin Probst und Kai Schnier
Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier. Fragen, Kritik,
Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].
Weitere Links zur Folge:
Debatte um SPD-Kanzlerkandidatur: Wofür der Hoffnungsträger steht
SPD-Kanzlerkandidat: Macht die SPD Boris Pistorius zum
Kanzlerkandidaten?
Ostsee: China reagiert nach beschädigten Kabeln in der Ostsee auf
Vorwürfe
Die Linke: Gysi, Bartsch und Ramelow starten "Mission Silberlocke"
Pressekonferenz zur "Mission Silberlocke": Was Gysi, Bartsch und Ramelow
vorhaben
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Kurz vor dem Machtwechsel in den USA hat die scheidende Regierung unter
Präsident Joe Biden die israelische Siedlerorganisation Amana mit
Sanktionen belegt. Amana gilt als die einflussreichste radikale
Siedlergruppe im Westjordanland und wird beschuldigt, illegale
Außenposten mit öffentlichen Geldern finanziert zu haben. Die Sanktionen
blockieren ihre Vermögenswerte in den USA und verbieten
Finanztransaktionen mit amerikanischen Institutionen sowie
Privatpersonen. Der künftige US-Präsident Donald Trump hingegen
favorisiert eine Politik, die die Siedlerbewegung stärkt, und nominierte
bereits Mike Huckabee als neuen Botschafter für Israel. Der ehemalige
Gouverneur von Arkansas befürwortet die Siedlerbewegung und spricht sich
gegen eine Zweistaatenlösung aus. Steffi Hentschke ist freie
Nahostkorrespondentin für die ZEIT. Im Podcast ordnet sie ein, wie diese
Personalentscheidungen die Zukunft der Siedlungspolitik beeinflussen
könnten.
Heute wurde das "Deutsche Schulbarometer", eine Umfrage an allgemein-
und berufsbildenden Schulen in Deutschland, veröffentlicht. Die
Auswertung zeigt, dass rund ein Viertel aller Schüler und Schülerinnen
die eigene Lebensqualität als niedrig bewerten und unter psychischer
Belastung und Unwohlsein leiden. Besonders betroffen sind Kinder und
Jugendliche aus sozial schwächeren Familien, bei denen die Zahlen noch
höher sind. Zu den Ursachen für diese Entwicklungen zählen unter anderem
die globalen Krisen und Kriege sowie hoher Leistungsdruck und
Zukunftsängste. Dagmar Wolf, Studienleiterin der Robert Bosch Stiftung,
erklärt, woher die hohen Zahlen genau kommen und ordnet ein, was getan
werden muss, um das Wohlbefinden der Schülerinnen und Schüler zu
verbessern.
Und sonst so? Eine App fürs Pupsen
Moderation und Produktion: Roland Jodin
Redaktion: Helena Schmidt
Mitarbeit: Kai Schnier, Celine Yasemin Rolle
Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier. Fragen, Kritik,
Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].
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Weitere Links zur Folge:
Thema: Joe Biden: Ende nach einer Amtszeit
Nahost: Gewalt im Westjordanland: USA sanktionieren Siedlergruppe
Thema: Westjordanland
Thema: Donald Trump: Der nächste US-Präsident
Thema: Mike Huckabee
Mohammed el-Kurd: Der Feind im Haus
Thema: Zweistaatenlösung
Thema: Benjamin Netanjahu: Kritik am israelischen Ministerpräsidenten
Deutsches Schulbarometer: Ein Viertel der Schüler bewertet eigene
Lebensqualität als niedrig
Thema: Robert Bosch GmbH
Pandemiefolgen: Psychische Belastung von Kindern und Jugendlichen bleibt
hoch
Schulbarometer: Mehr Kinderarmut im Klassenzimmer
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Spätestens seit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine und der
Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines ist die Sicherheit der öffentlichen
Infrastruktur in der Ostsee verstärkt ins Blickfeld gerückt. Zuletzt
wurden Schäden an gleich zwei Unterseekabeln in der Ostsee gemeldet, am
BCS East-West-Interlink, das Litauen mit der schwedischen Insel Gotland
verbindet – und nun auch am C-Lion1-Kabel, das direkt zwischen Finnland
und Deutschland verläuft. Sowohl das finnische Außenministerium als auch
das Auswärtige Amt der Bundesregierung schließen eine absichtliche
Beschädigung nicht aus. Verteidigungsminister Pistorius sieht sogar
"klare Zeichen" für Sabotage.
Der G20-Gipfel in Rio de Janeiro ist vorbei und überraschenderweise gab
es eine gemeinsame Abschlusserklärung. Die Staatengruppe, zu der die
großen Industrie- und Schwellenländer gehören, konnte sich auf einige
Punkte einigen: So fordert die Gruppe unter anderem einen “umfassenden”
Waffenstillstand sowohl im Gazastreifen als auch im Libanon. Zudem ruft
sie zur Freilassung aller von der Hamas verschleppten Geiseln auf. Peter
Dausend, Redakteur in der Hauptstadtredaktion der ZEIT, war dort und
ordnet die Entwicklungen ein.
Berlin steht vor umfangreichen Sparmaßnahmen – drei Milliarden Euro
sollen im Landeshaushalt 2025 gekürzt werden. Alle Bereiche sind davon
betroffen. Schmerzhafte Einschnitte sind laut Berliner Bürgermeister Kai
Wegner auch im Kulturbereich zu erwarten: Insgesamt sollen bei der
Berliner Kultur rund 130 Millionen Euro wegfallen, etwa zwölf Prozent
ihres Budgets. Betroffen davon sind unter anderem die Schaubühne, das
Deutsche Theater und der Friedrichstadt-Palast, aber auch die Berlinale
wird im kommenden Jahr mit weniger Geld auskommen müssen. Tobi Müller
ist freier Kulturjournalist und Autor in Berlin. Im Podcast erklärt er,
welche Risiken die Kürzungen für das kulturelle Erbe der Stadt mit sich
bringen und warum strukturelle Veränderungen notwendig sind.
Was noch? Internationaler Männertag.
Moderation und Produktion: Moses Fendel
Redaktion: Helena Schmidt
Mitarbeit: Henrike Hartmann, Konstantin Hadži-Vuković und Magdalena Inou
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Weitere Links zur Folge:
Ostsee: Unterseekabel zwischen Finnland und Deutschland beschädigt
Bundesverteidigungsminister: Boris Pistorius vermutet Sabotage hinter
defekten Ostseekabeln
Unterseekabel: Die Nervenbahnen der Welt sind in Gefahr
Ukrainekrieg: Wolodymyr Selenskyj fordert mehr Druck auf Russland
G20-Staaten: G20 fordert Waffenstillstand im Gazastreifen und im
Libanon
Sparpläne in Berlin: Bei der Berliner Kultur fallen rund 130 Millionen
Euro weg
Rundfunk: ARD und ZDF ziehen für höheren Rundfunkbeitrag vor Gericht
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Vor den Neuwahlen im Februar diskutiert die SPD über ihren
Kanzlerkandidaten. Für die SPD-Spitze steht fest, dass Bundeskanzler
Olaf Scholz erneut antritt. Doch es gibt auch Stimmen, die fordern, dass
Verteidigungsminister Boris Pistorius den Wahlkampf anführt. Der
Verteidigungsminister hat bisher jedoch betont, nicht zu kandidieren. Ob
es bei diesem Nein bleibt und wie gespalten die SPD in der Kanzlerfrage
ist, ordnet Innenpolitikredakteur Fabian Reinbold ein.
Der Erfolg des Elektroautobauers Tesla in China bröckelt. Tesla hat dort
im Oktober weniger als 70.000 Fahrzeuge verkauft; beim chinesischen
Marktführer BYD waren es währenddessen mehr als eine halbe Million.
Chinesische Hersteller wie BYD, Nio und Xpeng bieten günstigere und
technologisch oft besser ausgestattete Modelle an. Nach der
bevorstehenden Amtseinführung von Donald Trump könnte sich der
Handelskrieg zwischen den USA und China noch verschärfen. Was das für
Tesla-Chef Elon Musk bedeutet, den Trump in eine politische
Spitzenposition bringen will, erklärt Chinakorrespondent Jens Mühling.
Und sonst so? Portugiesischer Soundteppich
Moderation und Produktion: Elise Landschek
Redaktion: Mounia Meiborg
Mitarbeit: Sophia Boddenberg und Paulina Kraft
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Weitere Links zur Folge:
Neuwahl: SPD-Politiker dringen auf zügige Kür von Scholz als
Kanzlerkandidat
Kanzlerkandidat für die SPD: Olaf Scholz oder Boris Pistorius – wer ist
der Richtige?
SPD-Kanzlerkandidat: Lars Klingbeil sieht in Kandidatenwechsel keinen
Garanten für Erfolg
Tesla in China: Auf einmal wirkt Tesla altmodisch und behäbig
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US-Präsident Joe Biden hat der Ukraine erlaubt, weitreichende US-Waffen
gegen Russland einzusetzen. Das haben mehrere US-Medien berichtet.
Bisher hatte Biden ukrainische Angriffe auf weit im Landesinneren
liegende russische Ziele mit US-Waffen abgelehnt. Grund dafür waren
Bedenken, dass die USA und andere Nato-Staaten in direkte Konflikte mit
Russland geraten könnten. Wie die Ukraine die Waffen einsetzen und
welche Auswirkungen Bidens Kurswechsel auf den Kriegsverlauf haben
könnte, erklärt Politikredakteur und Russlandexperte Maxim Kireev.
Die Krankenversicherung Barmer warnt in ihrem Pflegereport 2024 vor
steigenden Kosten und einer finanziellen Schieflage des Pflegesystems.
Laut dem Bericht liegt das an mehreren Gründen: Zum einen sind in
Deutschland aufgrund der alternden Gesellschaft und einer steigenden
Lebenserwartung immer mehr Menschen pflegebedürftig, die im Schnitt auch
immer länger gepflegt werden. Zum anderen wurden die Löhne in der Pflege
in den vergangenen Jahren erhöht und mehr Pflegekräfte eingestellt, um
den Personalschlüssel zu verbessern. Auch die Eigenanteile an den
Pflegekosten sind in den letzten Jahren gestiegen. Im bundesweiten
Schnitt liegen sie aktuell bei rund 2.870 Euro monatlich; das sind 211
Euro mehr als noch 2023. Jonas Koch vom ZEIT-ONLINE-Newsdesk erklärt,
welche Reformen aus Sicht der Krankenkasse jetzt nötig sind.
Was noch? Die Affen rasen durch die Stadt.
Moderation und Produktion: Moses Fendel
Redaktion: Mounia Meiborg und Constanze Kainz
Mitarbeit: Paulina Kraft
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Weitere Links zur Folge:
Ukrainekrieg: Russland sieht USA durch Raketenfreigabe in Krieg
verwickelt
Ukrainekrieg: USA erlauben Ukraine Angriffe auf Russland mit
weitreichenden Waffen
Joe Biden: Letzte Verzweiflungstaten
Pflege: Zuzahlungen für Pflege im Heim steigen weiter
Barmer: Pflegereport warnt vor extremen Kosten und höheren Eigenanteilen
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In Rio de Janeiro beginnt heute der G20-Gipfel, bei dem die Staats- und
Regierungschefs der 20 führenden Wirtschaftsmächte unter anderem darüber
beraten, wie die internationalen Institutionen reformiert werden können.
Auch über den Krieg im Nahen Osten wollen die Teilnehmer sprechen. Dabei
hat es schon vor Beginn des Gipfels Kritik an der geplanten
Abschlusserklärung der Mitgliedsstaaten gegeben. Bundeskanzler Olaf
Scholz (SPD) trifft außerdem den chinesischen Präsidenten Xi Jinping, um
über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine zu beraten. Was in Rio
de Janeiro auf der Agenda steht und welche Streitpunkte es gibt, erklärt
ZEIT-Korrespondent Peter Dausend.
Die Regierungspartner SPD und Grüne haben sich nach den Recherchen zum
kalkulierten Koalitionsbruch durch die FDP entsetzt und enttäuscht
gezeigt. Die FDP hingegen hat auf die Kritik mit Unverständnis reagiert
und das eigene Vorgehen verteidigt. Wie der FDP-Chef und ehemalige
Bundesfinanzminister Christian Lindner am Wochenende mitgeteilt hat, sei
es selbstverständlich, dass die FDP die Koalition ohne eine
Wirtschaftswende habe verlassen müssen. ZEIT-Politikredakteur Mark
Schieritz erklärt, warum die geheimen Pläne der FDP das Vertrauen in die
Politik geschwächt haben und was das für den Wahlkampf der Partei von
Christian Lindner bedeutet.
Und sonst so? Abhilfe für miese Tage
Moderation und Produktion: Elise Landschek
Mitarbeit: Sophie Boddenberg und Paulina Kraft
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Weitere Links zur Folge:
G20-Gipfel in Rio de Janeiro: Israel macht Druck auf G20-Staaten
Scholz-Telefonat: Ein Gespräch zu Putins Gunsten
G20-Gipfel: Treffen der Wirtschaftsmächte
Ende der Ampelkoalition: FDP-Fraktionschef Christian Dürr verteidigt
Vorgehen seiner Partei
Ampel-Aus: Der Bruch
Ampelkoalition: Bruch der Regierungskoalition
FDP: Lindner verteidigt Koalitionsbruch – Gerhart Baum beklagt Egoismus
Ende der Ampelkoalition: SPD und Grüne reagieren auf Recherchen der ZEIT
zum Ampel-Aus
Christian Lindner: Das liberale Drehbuch für den Regierungssturz
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Die Enthüllungen der ZEIT-Recherche von Robert Pausch, wonach die FDP
bei einem Treffen den Bruch der Ampelkoalition detailliert geplant haben
soll, sorgten für empörte Reaktionen aus der Politik. Katharina Dröge,
Fraktionsvorsitzende der Grünen, sagte auf einem Parteitag, die FDP habe
drei Jahre lang "unehrlich" und "unzuverlässig" in der Koalition agiert.
Ende September fand in der Villa Erlenkamp eine Strategiesitzung statt,
bei der sich die FDP-Spitzenführung über die Zukunft der Koalition und
der Partei beriet. Bei diesem Treffen soll auch die Entlassung des
FDP-Ministers aus dem Kabinett geplant worden sein. CDU-Chef Friedrich
Merz hat mehrfach betont, dass er im Falle eines Wahlsiegs nicht mit
der AfD koalieren wolle. Mariam Lau, Redakteurin im Politikressort
der ZEIT, ordnet ein, wie die CDU auf die ZEIT-Recherche reagiert und
mit wem sie im Falle eines Wahlsiegs koalieren möchte.
Nach dem Wahlsieg von Donald Trump ist der Bitcoin-Kurs erheblich
gestiegen. Die Kryptowährung, die 2009 noch weitgehend unbekannt war,
hat sich seit ihrer Einführung stark im Wert entwickelt und erreicht
derzeit einen Höchstwert von über 90.000 US-Dollar pro Bitcoin. Trotz
seiner anfänglichen ablehnenden Haltung gegenüber Bitcoin während seiner
ersten Amtszeit suchte Donald Trump im aktuellen Wahlkampf die
Unterstützung der Kryptocommunity. Auf einer Bitcoin-Konferenz in
Nashville versprach er, den Kryptomarkt weitgehend unreguliert zu lassen
und günstige Strompreise für das Mining neuer Bitcoins zu fördern. Zudem
kündigte er an, die USA zur "Hauptstadt der Kryptowährungen" zu machen.
Sina Osterholt, Redakteurin bei ZEIT ONLINE, ordnet ein, welche Ziele
Donald Trump mit der Kryptowährung verfolgt, und erklärt, welche Risiken
der derzeit hohe Bitcoin-Kurs mit sich bringt.
Und sonst so? Riesenhype um Süßigkeit
Moderation und Produktion: Azadê Peşmen
Mitarbeit: Mathias Peer, Celine Yasemin Rolle
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Christian Lindner: Entlassung als Finanzminister
Thema: Ampelkoalition: Bruch der Regierungskoalition
FDP: Christian Lindner verteidigt Vorbereitungen auf Ampelbruch
Thema: FDP: die Freien Demokraten
Thema: Friedrich Merz: Kanzlerkandidat der Union
Thema: AfD: Alternative für Deutschland
US-Wahl 2024: Donald Trump gewinnt die Präsidentschaftswahl
Kryptowährung: Bitcoin erreicht erstmals mehr als 80.000 US-Dollar
Bitcoin nach der US-Wahl: DER TRUMP-BOOM
Thema: Bitcoin: die weltweit erste Kryptowährung
Thema: Donald Trump: der nächste US-Präsident
Bitcoin unter Donald Trump: Sie mögen ihn nicht, aber er macht sie reich
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Fast zwei Wochen sind vergangen, seit Donald Trump erneut zum
US-Präsidenten gewählt wurde. Der Wahlsieg war eindeutig: Trump gewann
nicht nur alle wichtigen Swing-States, sondern auch die Popular Vote.
Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hat also für Trump gestimmt.
Trotzdem zeigen sich die USA in den Tagen nach der Wahl tief gespalten:
Während ein Teil des Landes seinen Triumph feiert, blickt der andere mit
Sorge auf die kommende Amtszeit, in der Trump die Nation grundlegend
verändern könnte.
Für dieses "Was jetzt?"-Spezial sind wir an unterschiedliche Orte in den
USA gereist, um herauszufinden, wie es den Menschen aus den
unterschiedlichen politischen Lagern nach Trumps Wahlsieg geht. Pia
Rauschenberger war in der demokratischen Hochburg Baltimore unterwegs
und hat mit Schwarzen Frauen gesprochen, die enttäuscht von der Wahl
sind. Jannis Carmesin ist nach Doddridge County in West Virginia
gereist, ein Ort, der fest hinter Trump steht.
Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger und Jannis Carmesin
Redaktion: Ole Pflüger
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Seit Beginn des Krieges im Gazastreifen sind laut der palästinensischen
Botschaft in Kairo rund 100.000 Menschen aus Gaza nach Ägypten
geflüchtet. In Kairo angekommen stranden sie ohne Papiere, zu wenig Geld
und ohne Anspruch auf eine Krankenversicherung. Aufgrund ihres fehlenden
Aufenthaltsstatus bewegen sich die Flüchtlinge in einer rechtlichen
Grauzone. Das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) bietet zwar
die Möglichkeit, finanzielle Hilfen zu beantragen, es hat jedoch keine
allgemeine Zustimmung der ägyptischen Behörden, sich den
Gaza-Geflüchteten anzunehmen. Auch das Palästinenserhilfswerk UNRWA kann
den Geflüchteten vor Ort nicht helfen, da ihnen das notwendige Mandat
fehlt. Ägypten kämpft hingegen selbst mit einer angespannten
Wirtschaftslage und hat bereits Hunderttausende Flüchtlinge aus Syrien
und dem Sudan aufgenommen. Anna-Theresa Bachmann ist freie Reporterin
für die ZEIT und hat mit Menschen in Ägypten gesprochen.
Die Europäische Arzneimittel-Agentur hat erstmals ein Medikament zur
Zulassung für die Behandlung von Alzheimer empfohlen. Der Wirkstoff
Lecanemab wurde von dem schwedischen Biomedizin-Unternehmen BioArctic
sowie dem japanischen Arzneimittelkonzern Eisai entwickelt. Obwohl es
die Krankheit nicht heilt, verzögert es das Fortschreiten um einige
Monate. Das Medikament wirkt nur im frühen Stadium der Krankheit und ist
nicht für alle Alzheimer-Patienten geeignet. Neben Lecanemab befinden
sich bereits weitere Medikamente in der Entwicklung, und auch Bluttests
zur frühen Alzheimer-Erkennung stehen kurz vor der Zulassung.
Wissenschaftler hoffen, dass die Krankheit in Zukunft so weit verzögert
werden kann, dass Betroffene bis ins hohe Alter ohne Symptome leben
können. Ingo Arzt, Redakteur im Gesundheitsressort von ZEIT
ONLINE, analysiert die Bedeutung dieses Fortschritts für die
Alzheimer-Forschung.
Und sonst so? Höhenkochkunst in den Bergen.
Moderation und Produktion: Lisa Caspari
Redaktion: Hannah Grünewald
Mitarbeit: Anne Schwedt, Celine Yasemin Rolle
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Nahostkonflikt: Aktuelle Karten und Grafiken zum Krieg in Israel
Thema: Ägypten
Geflüchtete Palästinenser in Ägypten: Sicher, aber ohne Perspektive
UNHCR-Bericht: Heimatlos
UN-Palästinenserhilfswerk: Überprüfung von UNRWA wegen Terrorvorwürfen
beginnt
Flucht vor dem Krieg: Palästinenser aus Gaza stranden in Kairo
Geflüchtete aus Syrien: Der Gesang der Gruppe im Gummiboot
Krieg im Sudan: Von Grenzen schließen redet niemand
Neues Alzheimer-Medikament: Das könnte der Anfang vom Ende der Demenz
sein
Gesundheit: Antikörper Lecanemab: Wie er wirkt und wem er helfen kann
Thema: Medikament
Thema: Alzheimer
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Etwas mehr als eine Woche ist vergangen, seit Donald Trump erneut zum
US-Präsidenten gewählt wurde. In den vergangenen Tagen hat Trump damit
begonnen, sein künftiges Regierungsteam zusammenzustellen. Darunter
finden sich einige umstrittene Persönlichkeiten. Als Impfgegner und
Verschwörungsideologe bekannt, soll ausgerechnet Robert F. Kennedy Jr.
Gesundheitsminister der USA werden. Kerstin Kohlenberg ist Redakteurin
im Dossier der ZEIT und berichtet regelmäßig über die US-Politik. Im
Podcast ordnet sie ein, welche Signale Trump mit seinen
Personalentscheidungen sendet und welchen Schaden dieses Kabinett
anrichten könnte.
Es ist die letzte Chance – sonst muss es in Sachsen eine Neuwahl geben:
Nachdem die Sondierungsgespräche mit dem BSW gescheitert sind, gehen CDU
und SPD nun zu zweit in Koalitionsverhandlungen. Ohne das BSW reicht es
jedoch nur für eine Minderheitsregierung. Der amtierende
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will das Bündnis möglichst
noch vor Weihnachten beschließen. Martin Nejezchleba ist Redakteur bei
der ZEIT im Osten. Im Podcast analysiert er, ob die Landesregierung in
Sachsen künftig produktiv zusammenarbeiten kann und wer sie anführen
wird.
Außerdem im Update: Bundeskanzler Olaf Scholz hat erstmals seit zwei
Jahren mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Das
Gespräch soll eine Stunde gedauert haben. Scholz hatte bereits vor
einigen Tagen angekündigt, mit Putin telefonieren zu wollen, um Lösungen
für ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zu finden.
Was noch? Warum Maori-Abgeordnete im neuseeländischen Parlament mit dem
Haka-Tanz protestierten.
Moderation und Produktion: Helena Schmidt
Redaktion: Hannah Grünewald
Mitarbeit: Henrike Hartmann
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].
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Weitere Links zur Folge:
US-Regierung: Fox-Moderator, Ice Maiden und ein Ultraradikaler – das ist
Trumps Team
USA: Donald Trump nominiert Robert F. Kennedy Jr. als
Gesundheitsminister
Regierung von Donald Trump: Doch, es wird wirklich so schlimm
Sachsen: Regierungsbildung unklar
Sachsen: CDU und SPD wollen Koalitionsverhandlungen in Sachsen aufnehmen
Liveblog: Krieg in der Ukraine
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Der Parteitag der Grünen startet, und es gibt einiges zu besprechen:
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will Kanzlerkandidat seiner
Partei im kommenden Bundestagswahlkampf werden. Die Bestätigung von
Habecks Kanzlerkandidatur soll an diesem Sonntag auf dem Grünenparteitag
erfolgen. Auf dem Parteitag soll auch ein neuer Bundesvorstand gewählt
werden, nachdem die Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour im
September ihren Rücktritt bekannt gegeben hatten. Felix Banaszak und
Franziska Brantner sollen die Partei zukünftig führen. Wie ist die
Stimmung in der Partei nach dem Regierungsbruch? Und wie viel Rückhalt
hat Robert Habeck in der Partei? Politikredakteurin Katharina Schuler
ordnet ein.
Präsidentschaft, Senat, Repräsentantenhaus: Donald Trump und die
Republikaner haben bei den US-Wahlen tatsächlich alles gewonnen. Weil
auch der Supreme Court schon mehrheitlich mit konservativen Richtern
besetzt ist, hat Trump nun alle drei Gewalten auf seiner Seite. So viel
Macht hatte ein US-Präsident selten. Noch gibt es demokratisch regierte
Bundesstaaten, es gibt eine starke Zivilgesellschaft und auch die
Presse. Doch eine Frage drängt sich auf: Wird Trump in den nächsten vier
Jahren durchregieren, wie es ihm beliebt? Heinrich Wefing, Politikchef
der ZEIT, gibt darauf die Antwort.
Und sonst so? Einfach verschwinden? Der Film "Johatsu" zeigt, wie das in
Japan Tausende Menschen machen.
Moderation und Produktion: Helena Schmidt
Redaktion: Fabian Scheler, Hannah Grünewald
Mitarbeit: Magdalena Inou, Mathias Peer
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Finale der Podcast-Tour und die Liveaufzeichnung von "Was Jetzt?" am 15.
Dezember 2024 in Berlin gibt es hier.
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Bei dem Hochrisikospiel zwischen Frankreich und Israel in der Nations
League werden etwa 4.000 Polizistinnen und Polizisten für die Sicherheit
während des Spiels im Einsatz sein. Das hohe Sicherheitsaufgebot ist
eine Reaktion auf die antisemitischen Angriffe gegen israelische
Fußballfans in der vergangenen Woche in Amsterdam. Bei einem
Fußballspiel zwischen dem israelischen Verein Maccabi Tel Aviv und dem
niederländischen Verein Ajax Amsterdam eskalierte dort die Situation
zwischen den israelischen Fußballfans und propalästinensischen
Demonstrierenden. Nach dem Spiel kam es zu antisemitisch motivierter
Gewalt in den Straßen. In Frankreich möchte man solche Ausschreitungen
beim heutigen Spiel vermeiden. Wie genau sich Paris vorbereitet und wie
die Stimmung in der französischen Hauptstadt wahrgenommen wird, ordnet
ZEIT-ONLINE-Frankreichkorrespondentin Annika Joeres ein.
13 Millionen Menschen nutzen das Deutschlandticket, das bundesweite Abo
für den Nahverkehr. 2023 wurde es von der Ampelregierung eingeführt.
Finanziert wird das Ticket derzeit von Bund und Ländern mit jeweils 1,5
Milliarden Euro. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält das
Deutschlandticket in seiner aktuellen Form für finanziell nicht tragbar
– Söder kritisiert, dass zu viel Geld in die Subventionierung der
Fahrkarten fließe, während zu wenig in die Infrastruktur investiert
werde. Seine Forderung: Künftig solle der Bund alleine für die
Finanzierung des Deutschlandtickets aufkommen, andernfalls müsse der
Verkauf eingestellt werden. Wie stehen die Chancen, dass das
Deutschlandticket einen Regierungswechsel überlebt? Sören Götz ist
ZEIT-ONLINE-Mobilitätsexperte und ordnet das im Podcast ein.
Außerdem im Update: Die EU-Kommission hat dem Facebook-Mutterkonzern
Meta eine hohe Geldstrafe auferlegt. Meta soll andere Anbieter von
Online-Kleinanzeigendiensten benachteiligt haben; das Unternehmen möchte
sich gerichtlich gegen die Strafe wehren.
Was noch? Eine Reise durch die Stadt unter der Stadt
Moderation und Produktion: Moses Fendel
Redaktion: Fabian Scheler, Hannah Grünewald
Mitarbeit: Magdalena Inou
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Weitere Links zur Folge:
Antisemitismus im Fußball: Wenige Fans – und sehr viele Polizisten
Gewalt in Amsterdam: Was wir über die antisemitischen Attacken in
Amsterdam wissen
Ausschreitungen in Amsterdam: "Dann brach die Hölle los"
Israelische Nationalelf: Nirgendwo mehr sicher
Deutschlandticket: Markus Söder fordert Ausstieg der Länder aus dem
Deutschlandticket
ÖPNV: Steht das Deutschlandticket vor dem Aus?
Digitale Verwaltung: Bürokratie kostet 146 Milliarden Euro an
Wirtschaftsleistung
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Mehrere SPD-Politiker aus den Bundesländern Niedersachsen, Hessen,
Sachsen-Anhalt und Hamburg sprechen sich gegen Olaf Scholz als
Kanzlerkandidaten aus. Einzelne SPD-Politiker sehen in Boris Pistorius
die bessere Wahl. Laut Umfragen ist der Verteidigungsminister im
Gegensatz zu Olaf Scholz in der Bevölkerung deutlich beliebter. Michael
Schlieben ist politischer Korrespondent von ZEIT ONLINE. Im Podcast
ordnet er ein, wie ernsthaft die Debatte in der SPD wirklich geführt
wird.
Das türkische Innenministerium hat Anfang November gleich vier gewählte,
progressive, kurdische Bürgermeister abgesetzt. Das Innenministerium
begründet den Schritt mit Prozessen wegen angeblicher Mitgliedschaften
in der verbotenen, prokurdischen Arbeiterpartei PKK. Dastan Jasim ist
Politikwissenschaftlerin und Konfliktforscherin mit Fokus Naher Osten.
Im Podcast erklärt sie die Gründe für dieses Manöver.
Und sonst so? Opern-Sängerin mit 80 Jahren noch auf der Bühne.
Moderation und Produktion: Hannah Grünewald
Redaktion: Ole Pflüger
Mitarbeit: Benjamin Probst, Konstantin Hadži-Vuković, Magdalena Inou,
Sophia Boddenberg
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Nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA hat der künftige Präsident
erste Personalentscheidungen getroffen. Besonders im Fokus steht die
Ernennung von Elon Musk zum Berater Trumps. Der Tech-Milliardär wird das
neu geschaffene „Department of Government Efficiency“ (DOGE)
leiten. Dessen Hauptaufgabe ist es, die Ausgaben der Regierung zu
schrumpfen und die Bürokratie zu reduzieren. Elon Musk, der rund 120
Millionen Dollar in Donald Trumps Wahlkampf investiert hat, erhält damit
Einfluss auf tiefgreifende Verwaltungsreformen. Kerstin Kohlenberg,
Redakteurin im Ressort Dossier, erklärt die Hintergründe der Ernennung
von Elon Musk und beleuchtet, welche politischen und wirtschaftlichen
Ziele damit verfolgt werden.
Eine Woche nach der Entlassung von Bundesfinanzminister Christian
Lindner und dem Bruch der Ampelkoalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz
im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. In seiner Rede rief er
die anderen Fraktionen zur Zusammenarbeit auf und betonte, dass trotz
der bevorstehenden Neuwahlen wichtige Gesetzesvorhaben noch
verabschiedet werden sollten. Olaf Scholz bestätigte, dass er die
Vertrauensfrage Mitte Dezember stellen werde. CDU-Chef Friedrich Merz
kritisierte die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz und
warf ihm die Spaltung des Landes vor.
Außerdem im Update: Die aktuelle Leipziger Autoritarismus-Studie zeigt,
dass autoritäre und rechtsextreme Einstellungen in Deutschland weiter
verbreitet sind. Oliver Decker, Leiter des
Else-Frenkel-Brunswik-Instituts warnt, dass autoritäre Tendenzen die
Demokratie gefährden und fordert, dass demokratische Parteien diese
nicht durch ihre Politik legitimieren sollten.
Was noch? Künstlerin heiratet KI-Hologramm.
Moderation und Produktion: Azadê Peşmen
Redaktion: Ole Pflüger
Mitarbeit: Celine Yasemin Rolle
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Weitere Links zur Folge:
Thema: Christian Lindner: Entlassung als Finanzminister
Thema: Olaf Scholz: Ende der Ampelkoalition
Regierungserklärung von Olaf Scholz: "Lassen Sie uns da, wo wir einig
sind, auch einig handeln"
Neuwahlen nach der Ampelkoalition: Jede Woche zählt
Thema: Einkommensteuer
Familienpolitik: Bundesregierung will Familien mit Rekordsumme
unterstützen
Debatte um Änderung des Grundgesetzes: Mehrheit der Deutschen für
besseren Schutz des Verfassungsgerichts
Weg zur Neuwahl: So funktioniert die Vertrauensfrage im Bundestag
Thema: Friedrich Merz: Kanzlerkandidat der Union
Wahlsieg von Donald Trump: Der Albtraum
Thema: Donald Trump: Der nächste US-Präsident
US-Regierung: Team Trump
USA: Donald Trump beruft Elon Musk als Berater für Regierungsausgaben
USA: Elon der Große
Thema: Elon Musk: Berater von Donald Trump
US-Wahl: US-Richter erlaubt Elon Musks Millionengeschenke an Wähler
Oliver Decker: "Bei den Ressentiments gleicht sich der Westen dem Osten
an"
Autoritarismus-Studie: Zufriedenheit mit der deutschen Demokratie nimmt
stark ab
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Seit einer Woche steht fest: Donald Trump wird erneut Präsident der
Vereinigten Staaten. Am 20. Januar wird Trump die Amtsgeschäfte von
US-Präsident Joe Biden übernehmen – doch der Machtwechsel ist schon
jetzt in vollem Gange. Bereits kurz nach der Wahl rief Amtsinhaber Joe
Biden seinen gewählten Nachfolger an, gratulierte ihm zum Sieg und lud
ihn ins Weiße Haus ein. Diesen Mittwoch findet das Treffen statt:
US-Präsident Joe Biden empfängt Trump um 11 Uhr Ortszeit im Oval Office.
Johanna Roth berichtet für ZEIT ONLINE aus Washington. Im Podcast
analysiert sie, was von dem Treffen zu erwarten ist.
Der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah hat sich auf weite Teile
des Libanon ausgeweitet. Ein Viertel des Landes ist auf der Flucht. Im
Libanon leben etwas mehr als fünf Millionen Menschen, darunter fast zwei
Millionen Syrerinnen und Syrer, die einst als Geflüchtete im Land Schutz
gefunden haben und nun wieder nach Syrien fliehen. Stella Männer
berichtet für ZEIT ONLINE aus dem Libanon und hat syrische Geflüchtete
begleitet, die zurück in ihre Heimat fliehen müssen. Im Podcast ordnet
sie ein, wie viele der syrischen Geflüchteten nach Syrien zurückkehren
und was sie dort erwartet.
Und sonst so? Tiramisu-Diebstahl
Moderation und Produktion: Azadê Peşmen
Redaktion: Moses Fendel
Mitarbeit: Anne Schwedt, Henrike Hartmann, Konstantin Hadži-Vuković
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Weitere Links zur Folge:
Machtwechsel in den USA: Biden und Trump verabreden Treffen im Weißen
Haus
Donald Trump: Der nächste US-Präsident
Joe Biden: Ende nach einer Amtszeit
US-Wahl 2024: Donald Trump gewinnt Präsidentschaftswahl
Geflüchtete im Libanon: Auf der Flucht von einem Krieg in den nächsten
Liveblog: Krieg in Nahost
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Nach dem Bruch der Ampelkoalition haben sich die Fraktionen von SPD,
Union und Grünen auf ein Datum für Neuwahlen geeinigt. Die vorgezogene
Bundestagswahl soll am 23. Februar 2025 stattfinden, muss jedoch noch
von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bestätigt werden. Laut der
Nachrichtenagentur Reuters plant Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die
Vertrauensfrage im Bundestag am 16. Dezember zu stellen. Sollte er diese
Abstimmung verlieren, wäre der Weg für Neuwahlen frei.
Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte betont, dass eine Wahl im Februar
"rechtssicher durchführbar" sei, während sie einen Januar-Termin
aufgrund logistischer Schwierigkeiten ablehnte. Ferdinand Otto,
Redakteur im Ressort Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, bewertet, wie
realistisch der Februar-Termin tatsächlich ist, und erklärt, welche
organisatorischen Schritte notwendig sind, um die Wahl erfolgreich
durchzuführen.
In Aserbaidschans Hauptstadt Baku hat am Montag die 29.
Weltklimakonferenz begonnen. Bei seiner Eröffnungsrede verteidigte
Präsident Ilham Alijew den Öl- und Gassektor als unverzichtbar für den
globalen Markt. Aserbaidschan, das stark von Öl und Gas abhängig ist,
will zwar in erneuerbare Energien investieren, fordert aber eine
realistische Einschätzung der Situation. Fast zeitgleich hat ein Gericht
in den Niederlanden dem Erdölkonzern Shell recht gegeben. Das Gericht
hob ein früheres Urteil aus dem Jahr 2021 auf, das Shell verpflichtet
hatte, seine CO₂-Emissionen bis 2030 um 45 Prozent zu senken. Das Urteil
fällt in eine Zeit, in der die Öl- und Gasindustrie weltweit
Rekordgewinne erzielt. Welches Signal sendet der Beschluss aus den
Niederlanden an die COP29 nach Baku? Elena Erdmann, Redakteurin für
Forschungsdaten im Ressort Wissen, berichtet im Podcast vom Klimagipfel
in Baku.
Außerdem im Update:
Das Bundesverfassungsgericht prüft derzeit, ob der Solidaritätszuschlag
noch verfassungsgemäß ist. FDP-Politiker kritisieren die ungleiche
Behandlung von Steuerzahlern mit unterschiedlichen Einkommen. Sollte das
Gericht der Klage stattgeben, müsste der Staat im kommenden Jahr auf
12,75 Milliarden Euro Soli-Einnahmen verzichten und möglicherweise rund
65 Milliarden Euro an bereits gezahlten Zuschlägen zurückzahlen.
Was noch? Ein Pinguin geht auf Weltreise. Rita Lauter berichtet aus
Australien.
Moderation und Produktion: Hannah Grünewald
Redaktion: Moses Fendel
Mitarbeit: Celine Yasemin Rolle, Magdalena Inou
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Thema: Ampelkoalition: Bruch der Regierungskoalition
Ampel-Aus: SPD und Union schlagen Neuwahl am 23. Februar vor
Livestream: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußert sich zum Ende
der Ampelkoalition
Olaf Scholz: Gut gelaunt am Abgrund
Thema: Vertrauensfrage
Regierungskrise: Friedrich Merz strebt jetzt offenbar Neuwahl im Februar
an
Liveblog: Ampel-Aus: Mützenich bestätigt 16. Dezember als Datum für
Vertrauensfrage
Neuwahlen: Wird es eine Pannenwahl?
Thema: Aserbaidschan
COP29: Guterres nennt 2024 ein "Lehrstück der Klimazerstörung"
Thema: Ilham Alijew
Thema: Erneuerbare Energien
Klimaschutz: Shell muss seinen CO₂-Ausstoß laut Urteil doch nicht
reduzieren
Niederlande: Gericht in Den Haag ordnet für Shell schärfere Klimaziele
an
Thema: Shell
Weltklimakonferenz: Klimagipfel in Baku – Worum es geht und was die
Hürden sind
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Seit seiner Rückkehr in die Politik im Jahr 2018 hat Friedrich Merz
(CDU) einen bemerkenswerten Aufstieg hinter sich. Im dritten Anlauf
wurde er 2022 Parteichef, als Kanzlerkandidat der CDU könnte nun bald
der Schritt ins Kanzleramt folgen. Doch die möglichen Koalitionen nach
den ausstehenden Neuwahlen sind begrenzt. Die Union schließt Bündnisse
mit Grünen, Linken, BSW und AfD aus. Bleiben nur FDP und SPD – eine
Dreierkonstellation, die es auf Bundesebene noch nie gab. Und bei der
sich zwei von drei Partnern gerade recht öffentlich und nicht gerade
friedlich getrennt haben. Vor allem die SPD treibt ihre ersten Spielchen
mit dem Kanzlerkandidaten der Union. Und was hat die AfD vor, die im
nächsten Bundestag wohl eine starke Rolle spielen wird?
ZEIT-Politikredakteurin Mariam Lau hat am Wochenende mit Friedrich Merz
gesprochen. Sie erklärt, welche Stolperfallen noch vor ihm liegen und
wie er seine Position selbst sieht.
Russland erhält im Angriffskrieg gegen die Ukraine zunehmend
Unterstützung von anderen autoritären Regimen. In der westrussischen
Grenzregion Kursk kämpfen bis zu 12.000 nordkoreanische Soldaten; der
Iran liefert Drohnen, China wichtige Mikrochips. Zwischen den vier
autoritären Staaten formiert sich eine unheilvolle Allianz.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte warnt vor den Gefahren dieser
Zusammenarbeit. Welche das sind und warum vor allem Nordkorea sich nun
so stark in diesen Konflikt einmischt, das erklärt Steffen Richter,
Redakteur für internationale Politik bei ZEIT ONLINE.
Und sonst so? Wie viel Volt hält Elmo aus?
Moderation und Produktion: Fabian Scheler
Redaktion: Mounia Meiborg
Mitarbeit: Anne Schwedt und Paulina Kraft
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Weitere Links zur Folge:
Friedrich Merz: Kanzlerkandidat der Union
Neuwahlen: Auch ein Bundeskanzler Merz hätte große Geldsorgen
Russland: Die Achse der Skrupellosen
Nordkorea: Die Entgrenzung der Geopolitik
Nordkorea: Militärbündnis mit Russland
Russland: Angriffskrieg gegen die Ukraine
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