Afleveringen
-
In dieser Woche geht es Schlag auf Schlag. Gerade einmal einige Stunden alt ist die Episode mit Marco Wanderwitz, in der er verriet, dass der Antrag auf Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AFD nun in der nächsten Woche auf der Tagesordnung des Bundestages stehen wird.
Anlass genug für die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte für Demokratie und Menschenrechte, wie auf der Website des Rebublikanischen Anwaltsvereines e.V. zu lesen ist, noch einmal richtig aktiv zu werden. Schon Anfang Januar hatte der RAV mit einem offenen Brief von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages gefordert, dass diese ihrer Verantwortung gerecht werden und zügig ein Verbotsverfahren einleiten. 200 Juristinnen und Juristen haben diese Forderung unterstützt.
Angela Furmaniak, Vorstandsmitglied des RAV, will jetzt noch einmal nachlegen. Und wir alle - ganz gleich, ob Juristinnen und Juristen oder nicht, können etwas beitragen. -
So viele von Euch haben mich in den vergangenen Wochen angeschrieben und nachgefragt, ob es etwas Neues gibt, sei es zum Gutachten des Verfassungsschutzes oder zum "Wanderwitzantrag".
Ich habe Euch fest versprochen, dass ich dranbleibe und weiter für aktuelle Infos sorge.
Und here we go! Heute gibt es endlich die News, auf die wir alle gewartet haben. Der Wanderwitzantrag kommt endlich auf die TO des Bundestages. Und wer könnte uns dazu besser ein Update geben, als Marco Wanderwitz selbst. -
Zijn er afleveringen die ontbreken?
-
In dieser Quest geht es um Diamanten, besiegte Armeen, um Ressourcen und Bauflächen, feindliche Stämme und historische Persönlichkeiten.
Bitte was?
Richtig gelesen. Solche Themen stehen auf dem Spickzettel, wenn man mit einem Juristen von InnoGames spricht. Mit Patrick Mitsching tauchen wir ein in die Gamingwelt und stellen uns den rechtlichen Endgegnern, die es dort zu besiegen gilt. Gemeinsam sammeln wir Bonuspunkte bei Jugendschutz, Persönlichkeitsrechten, In-App-Käufen, Urheber- und Verbraucherrechten und schnuppern Startup-Lifestyle-Luft.
Wir erreichen gemeinsam die Level Dominanz von Mobile Gaming, Spielverhalten und demografische Verteilung der Spieler.
Ich erkenne: Patricks Character ist unfassbar gelevelt und so gewinnt er am Ende...
…das wahrscheinlich schönste Büro der Welt. Zum Trost für mich gibt es für Euch ein exklusives Easteregg! -
Neujahrsvorsätze sind irgendwie doof. Was großartig ist: Ein neues Jahr, das noch ganz unberührt vor uns liegt. Unendliche Möglichkeiten, die genutzt werden wollen. Es müssen ja nicht immer gleich riesige Veränderungen sein.
Manchmal haben kleine Dinge enorm große Auswirkungen auf unser Leben – beruflich wie privat.
Und zwei, die es lieben, sich mit diesen Themen zu beschäftigen, verraten Euch heute 3 x 3 Tricks für mehr Balance, mehr Energie und mehr Gelassenheit.
3 Tools, 3 Erkenntnisse und 3 Fragen, mit denen man sich mal beschäftigen sollte.
Habt Ihr Lust? Dann hört rein und lasst uns an Euren Gedanken teilhaben.
Diese Folge soll Schwarmwissen bündeln und zu einer gemeinschaftlich befüllten Werkzeugkiste werden. Also hört rein und schreibt uns danach in Kommentare, per Mail, per DM, was Ihr zu unserem kleinen Fundus beitragen möchtet.
Christiane Eymers und ich sind gespannt! -
Wie startet man am besten in ein neues Jahr? Mit Selbstreflexion!
Und die macht gemeinsam in einem mentalen Stuhlkreis am meisten Spaß. Mit vielen Gedanken und wenig Konzept starten Dr. Franziska Haberl und Sarah Kind von Robe & Revolte mit mir in diese Episode, die wir dem Thema Authentizität widmen.
Was bedeutet es für uns, authentisch zu sein? Wie echt ist zu echt? Wie lange haben wir gebraucht, um zu uns selbst zu finden und zu uns zu stehen? Haben es Frauen in juristischen Berufen generell schwerer, sich treu zu sein? Wie gehen wir mit „ungefragtem Feedback“ um und haben wir den Wunsch, immer gefällig zu sein? Rennen wir immer Erwartungen anderer hinterher und gibt es diese Erwartungen überhaupt oder unterstellen wir sie nur? Und wie authentisch kann, darf und sollte man eigentlich beim Thema Fehlerkultur sein? Wie weit sind wir, wenn es darum geht, klassische – veraltete – Rollenbilder zu hinterfragen und abzuschaffen?
Fragen, denen wir gemeinsam mit viel Spaß auf den Grund gehen und Euch all das verraten, was wir gerne früher gewusst hätten. Gibt es überhaupt kompetente Frauen? Und sind Männer manchmal zickig?
Eins steht jedenfalls fest: Alle kochen nur mit Wasser! Und: Eine von uns scheint Dr. Buschmann zu stalken. What? Ja genau! -
In dieser Episode habe ich mich einfach für Euch ans Mikro gesetzt, keine Notizen, kein Konzept, sondern einfach die Idee und der Wunsch, Euch am Ende dieses turbulenten Jahres an ein paar meiner Gedanken teilhaben zu lassen.
Die großen Themen in 2024 waren oft sehr negativ besetzt. Aber gab es da sonst nichts? Sind wir darauf gepolt, immer nur das Negative zu sehen? Was war mit schönen Momenten? Gab es die überhaupt? Und wenn ja, warum sehen wir sie nicht? Oder nicht immer? Schenken wir den kleinen guten Dingen am Wegesrand eigentlich genug Aufmerksamkeit?
Wie haben wir unsere Prioritäten im vergangenen Jahr gesetzt? Hat das gepasst und belassen wir es dabei? Oder gibt es das eine oder andere Stellschräubchen, das man neu justieren könnte?
Habt Ihr Lust, mit mir gemeinsam über diese Fragen nachzudenken? -
Ich hatte Euch ein Weihnachtspräsent versprochen: Hier ist es! Der Titel mag befremdlich klingen, aber diese Episode ist randvoll mit unschlagbaren Kommunikationstipps von Eurem Lieblings-Coach.
In den letzten Wochen hat ein Thema die sozialen Medien sehr bewegt: Women in male fields. Was wäre, wenn wir nicht nur ab und an selbst so reagieren, wie es uns von einigen (Achtung! Not all Bears!) männlichen Exemplaren immer wieder begegnet, sondern noch einen drauf setzen?
Was, wenn wir einfach mal den Trump gäben? Schwer vorzustellen, wenn man bedenkt, dass Viele von uns so ziemlich alles ablehnen, was von Donald aka Ronald McDonald kommt. Oder? Warum wir so schlau sein sollten, uns von Trump etwas abzuschauen, verrät uns Dr. Peter Modler, der Trump nicht nur im Vergleich mit Hillary Clinton, sondern auch mit Kamala Harris analysiert hat. Er weiß wie kein Zweiter, wie man mit Ignoranten sprechen muss.
Übrigens richtet sich diese Episode nicht nur an Frauen, sondern an alle, denen Argumente wichtiger sind, als Posen.
Fühlt Ihr Euch angesprochen? Dann wird das hier EURE Episode. Wir lernen tatsächlich etwas von Trump! -
Alle Jahre wieder. Auch zum Ende des Jahres 2024 blicke ich mit Rechtsanwalt und Notar Dr. Ulrich Wessels, BRAK-Präsident, zurück. Was hat uns bewegt, was war gut und was …..Ach Leute!
Wir haben das jetzt schon dreimal gemacht und jedes Jahr gehofft, dass das Folgejahr super wird. Aber: Nach Corona kam Hochwasser, Krieg, noch mehr Krieg, Affenpocken. Was soll da noch kommen? Wir hatten doch schon wirklich ALLES!
Und 2024 so: „Hold my beer! Oh ja, lass uns doch vielleicht das hier machen, hatten wir noch nicht: Ampel-crash, Trump und Sperrminoritäten.“
Traut Ihr Euch, mit uns nochmal im Schnelldurchgang durchs Jahr zu fegen?
Macht das ruhig! Es gibt auch Positives zu vermelden. Auch, wenn der Blick auf die Hashtags das vielleicht nicht sofort erahnen lässt. -
Wir alle lieben True Crime, verschlingen Podcasts, Bücher und Sendungen zu diesem Thema und geben uns liebend gern einer gewissen morbiden Faszination für Verbrechen hin. Aber warum schwärmen wir für „True Crime“- Unterhaltung, geben bei Presseberichten über aber gern gedanklich oder verbal den Richter und Henker? Wie schnell sind wir alle – Hand aufs Herz – mit einem Urteil bei der Hand. Die Frau, die ihr Neugeborenes tötet, ist für uns kein Mensch, der Mann, der seine Frau ermordet und zerstückelt, ist ein Monster. Warum ist das so und was genau ist eigentlich „das Böse“, von dem wir so gern sprechen? Dr. Nahlah Saimeh kennt die Antwort auf diese Fragen. Sie ist Autorin mehrerer Bücher im True Crime-Format und eine Expertin für das, was wir als „das Böse“ bezeichnen. Gespräche mit Mördern, Kindesmisshandlern und Sexualstraftätern sind seit 24 Jahren ihr beruflicher Alltag als forensische Psychiaterin.
Mit Nahlah spreche über Parallelen und Unterschiede zwischen Anwälten und forensischen Psychiatern, über den „Tatort“ Social Media und darüber, wie „das Böse“ eigentlich entsteht. Nahlah erklärt uns, warum ein Gutachten ebenso viel Fingerspitzengefühl wie ein Maßanzug erfordert und welche Rolle dämonisierendes Denken und Dehumanisierung bei der Begehung von Gewaltverbrechen spielen. Wir erfahren mehr über die menschliche Hybris, unser dualistisches Bewusstsein und warum ein Amoklauf oder Kindsmord – zumindest auch – durch Kommunikationslosigkeit mitbedingt sein kann. Wir sprechen über dissoziale Persönlichkeiten, Soziopathen, Psychopathen… Trump und erfahren, was Psychopathen so gefährlich und für medizinische Laien oft undurchschaubar macht.
Das Gedankenexperiment, das Nahlah mit uns durchführt, solltet Ihr Euch nicht entgehen lassen. -
Wieder und wieder hole ich Euch Experten zum Thema Verbotsverfahren ans Mikro. Einer darf da natürlich nicht fehlen: Dr. Ronen Steinke, Jurist, Journalist bei der Süddeutschen Zeitung, Lawfluencer und Mitherausgeber des Recht gegen rechts-Reports, der in Kürze für das Jahr 2025 erscheinen wird.
Ronen verrät uns, weshalb er ein AfD-Verbotsverfahren befürwortet, welche Risiken er mit dem Verfahren verbindet und wie er die Erfolgsaussichten einschätzt. Wir sprechen über Straßengewalt und Rechtsterrorismus, über die Diskrepanz zwischen AfD-Wahlprogramm und Realität und natürlich über die 2 Anträge! Ergänzen oder kannibalisieren sich der Wanderwitz- und der Künast-Antrag?
Natürlich plaudern wir auch über den CORRECTIV-Eilantrag, über Macht und Westentaschendiktatoren, über die Zurückhaltung von FDP und Teilen der CDU, über die Stimmungslage bei SPD und Grünen und die aktuelle unfassbare Dynamik der Ereignisse. Ronen packt über interne Mails aus, denen zufolge das Verfassungsschutzgutachten schon seit Ende 2023 in finaler – oder fast finaler – Fassung vorliegen könnte und: Wie schließen einen Backwaren-Deal.
Offen bleibt allein die Frage: Gehört Nancy Feaser zu den Abonnentinnen dieses Podcasts? -
Bei Auseinandersetzungen und bei gerichtlichen Verfahren, an denen – oft auf Klägerseite – Politiker oder Prominente beteiligt sind, geht es früher oder später um was? Genau: Litigation-PR.
Kaum wurden wir jemals zuvor mit dieser Art der Öffentlichkeitsarbeit so massiv konfrontiert, wie im Jahr 2024.
CORRECTIV, Rammstein, Landesverfassungsrichter in Thüringen und Strafrecht im Allgemeinen, um nur ein paar Stichworte in den Raum zu werfen. Doch was genau ist Litigation-PR, ab wann ist sie missbräuchlich und gibt es berufsrechtliche Grenzen? Brauchen wir mehr Regulierung?
Was ist eigentlich mit bezahlten Posts auf LinkedIn?
All diese Fragen bespreche ich mit einem Kollegen, der just solche Litigation-PR gerne aufdeckt und uns aufklärt. Chan-jo Jun spricht mit mir über Geheimhaltung, Reaktionszwänge und manipulative PR.
Gibt es Grenzen und wie setzt man vielleicht selbst aktiv Grenzen? Ist Chan-jo vielleicht selbst so etwas wie ein Litigation-PR-Manager? Und schadet - jedenfalls missbräuchliche - Litigation-PR nicht der gesamten Anwaltschaft? -
Mit zwei Präsidenten am Mikrofon spricht man nicht über Trash-Themen. Mit zwei Präsidenten, noch dazu in Thüringen in Amt und Würden, darf es um die großen Themen gehen...Bedrohungen für den Rechtsstaat, Angriffe auf unsere Verfassung, die Unabhängigkeit der Justiz und ihren Schutz.
Mehr als 8 Monate ist es her, seit MONITOR ein Experiment gewagt hat. Der eine oder andere wird das Ergebnis verfolgt haben, das unter dem Titel „Der AfD-Staat“ veröffentlicht wurde. ChatGPT wurde gefragt, wie unser Land aussehen würde, wäre die AfD an der Macht. Das Ergebnis ist ein bis zum Ende durchdachtes „Was wäre, wenn…“
Einen AfD-Staat haben wir zum Glück nicht, aber doch 3 Bundesländer, in denen die Wahlergebnisse Anlass zur Sorge bereiten. In Thüringen und Brandenburg hat die AfD eine Sperrminorität, in Sachsen zumindest eine faktische, denn auch in Sachsen ist ein Blockieren durch die AfD nur dann ausgeschlossen, wenn sich alle anderen einig sind.
Mit Blick auf Thüringen im Speziellen bedeutet das: Mit 32 von 88 Sitzen hat die AfD mehr als ein Drittel der Abgeordneten und kann somit wichtige Entscheidungen blockieren, die eine Zweidrittelmehrheit erfordern. Welche das sind, warum das prekär ist und welche Probleme sich bereits ergeben haben und noch ergeben werden, bespreche ich mit Dr. Klaus von der Weiden, Richter am Bundesverwaltungsgericht und Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes, und Jan Helge Kestel, Präsident der Rechtsanwaltskammer Thüringen. -
Diese Episode ist etwas Einzigartiges und ganz Besonderes, denn es geht um Leidenschaft, um echte und ehrliche Begeisterung. Um die Fähigkeit, sich zu freuen und – noch wichtiger – Freude bei anderen zu erzeugen.
Falls Ihr jetzt denkt: Heute kein Jura-Thema? Aber natürlich! Mein Gast ist Anwältin und hat einen nicht alltäglichen Arbeitgeber für den Berufseinstieg gewählt: Die Rechtsanwaltskammer München. Corinna Müller liebt an ihrer Arbeit vor allem Eins: Den täglichen Kontakt mit den Kolleginnen und Kollegen, die sie berät und deren Probleme Sie löst. Und das gerne und mit einer Begeisterung, wie ich sie selten erlebt habe. Diesen Insiderbericht solltet Ihr nicht verpassen!
Ebenso wenig solltet Ihr das kleine Battle zwischen Corinna und mir verpassen. Wir versuchen, ein für alle Mal zu klären, wer von uns beiden der größere Freak ist. Soviel sei verraten: Es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen und wir schenken uns gegenseitig wahrlich nichts.
Wir unterhalten uns ausnahmsweise mal über eine außerberufliche Leidenschaft, die wir teilen: Die Magie von Büchern, die in unserem immer digitaler werdenden Alltag beinahe aus der Zeit gefallen scheinen, für uns aber durch nichts zu ersetzen sind. Wir beide brennen so sehr für dieses Thema, dass man uns beim Sprechen besser nicht zu nah an einen der geliebten Bücherstapel setzen sollte…aus Brandschutzgründen.
Was Bücher uns schenken können, welche Inspiration und welche Überraschungen sie bieten, wenn man sich die Zeit für sie nimmt, besprechen wir ebenso wie das Thema KI, die vieles verbessert und manches zerstört. Irgendwo zwischen KI-generierten Podcasts und Instagram-Content biegen wir einmal zu oft ab und verlaufen uns zwischen Notizbüchern und DHL-Ärgernissen. Zeit für einen Zahnarztbesuch war allerdings noch.
Klingt weird, ich weiß. Man muss dabei gewesen sein. Also hört unbedingt mal rein. -
Ein weiteres Mal haben Chan-jo Jun und ich dringenden Gesprächsbedarf. Nachdem sich das Bundesamt für Verfassungsschutz laut Berichten zum Stand des Gutachtens nicht äußern wollte, hat CORRECTIV einen Eilantrag beim VG Köln eingereicht. Wir klären, welche Ansprüche geltend gemacht werde, ob sie Aussicht auf Erfolg haben und weshalb es ein kluger Schachzug ist, nicht die Herausgabe des Gutachtens, über Presseauskunftsrechten oder über das IFG, zu fordern, sondern Fragen zu stellen. Wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen und wie könnte diese aussehen?
Und da wir gerade dabei sind, unterhalten wir uns auch über die Pläne der AfD, sich von der Jungen Alternative zu trennen. Entradikalisiert sich die AFD bereits oder ist genau das Gegenteil der Fall? -
Wir Juristen sind total auf Worte gepolt, wir reden und schreiben den lieben langen Tag. Worte sind für uns Macht! Aber denken wir auch genug darüber nach, was wir alles sagen, wenn wir gerade nichts sagen? Eben! Anlass genug, sich diese Wissenschaft für sich in Teil 1 der Salongespräche genauer anzuschauen.
Körpersprache, Mimik, Mikroexpressionen…sie verraten unglaublich viel über uns…und über unser Gegenüber. Yvonne de Bark bringt uns bei, was wir sagen, während wir schweigen und wie unser Gegenüber für uns zum offenen Buch wird. Ist nicht nur vor Gericht echt praktisch, sondern auch beim Partner oder der Partnerin zu Hause. Wenn es um das Thema Wirkung geht, gibt es nur Eine: Yvonne de Bark! Sie hat 11 Bücher geschrieben und ist DIE Expertin für Körpersprache. Und eigentlich ist Yvonne ständig ausgebucht, denn normalerweise coacht sie Vorstände in DAX-Unternehmen, traditionelle Familienunternehmen wie Würth oder schult deutsche Politikerinnen und Politiker für den richtigen Auftritt. Und tadaaa: Ja, sie coacht auch Anwälte und Richter, in dieser Episode mich und unser Publikum. Und falls Ihr jetzt denkt: Oh mein Gott, die kenn ich doch irgendwoher! Ja, das mag wohl sein, vermutlich aus "Der Fahnder, Marienhof, Für alle Fälle Stefanie, Alarm für Cobra 11, Dr. Stefan Frank, Die Wache, Die Motorrad Cops, Im Namen des Gesetzes, Unter uns, Küstenwache, Ein Fall für Zwei, Der Lehrer, Der Alte" oder vielleicht aus "Edgar Wallace- Der Blinde". Und das war nur ein Auszug.
Mit Yvonne plaudere ich über die richtige Haltung, die Optimierung und Dosierung von Blicken, Tipps gegen Nervosität und darüber, wie man jeden Raum, den man betritt, sofort erobert. Egal ob Angst vor Prüfungen, Vorträgen oder Gesprächen: Yvonne macht uns fit. Auch beim Zerbeißen von Bleistiften und der Fischmaultaktik sind wir jetzt ein großes Stück weiter. Wir lernen, wie wir beim Gegenüber Unwahrheiten entlarven und welche Fehler wir vermeiden sollten, wenn wir durchsetzungsstark wirken wollen. In dieser Episode haben wir den "Faden" nicht verloren, sondern eindeutig gewonnen. Keine Ahnung, wie oft ich und das gesamte Publikum aufgestanden sind. Sicher ist, dass viel gelacht wurde.
Eine Episode mit Mehrwert, die nicht nur wichtige Kniffe mit auf den Weg gibt, sondern auch viel Spaß bringt! -
Schon in den letzten Spezialausgaben musste ich immer wieder feststellen: Es ist unfassbar, welche Dynamik die Ereignisse derzeit entwickeln. Kaum gesagt, gibt es schon wieder was Neues! 17 namhafte Verfassungsrechtler haben nun gemeinsam eine Stellungnahme zu den Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens abgegeben. Und? Sollte klappen, sagen die Experten. Ach guck.
Anlass genug, sich das 31-seitige Papier mal genauer anzuschauen. Mit wem? Ich bitte Euch….
Mit Chan-jo Jun analysiere ich das recht politische Papier und seine Bedeutung für die Zukunft der AfD. Wir sprechen über Delegitimierungsbestrebungen, den Versuch, die Wahrnehmung der Justiz durch Narrative zu beeinflussen und über Zurechnungsfragen.
Ja, die Stoffsammlung in der Stellungnahme ist im Verhältnis zu einem Verfassungsschutzgutachten übersichtlich. Aber geht diesbezüglich nicht
Qualität über Quantität? Kann die AfD sich noch retten? Wir glauben: Nicht ohne konsequente Distanzierung. Und an der fehlt es bislang. Oder? -
In diesem Podcast haben wir schon einige Male über das Verbotsverfahren gesprochen. Kein Wunder, denn ständig gibt es neue Gerüchte, geänderte Pläne und neue Entwicklungen, aber wenig bestätigte Informationen.
Nachdem ich mit Chan-jo Jun die rechtlichen Aspekte betreffend Verbotsantrag und Gutachten schon besprochen habe, hatte ich mit Till Steffen über seine Forderung nach Veröffentlichung des Gutachtens des Verfassungsschutzes geplaudert.
Jetzt spreche mit dem Mann, der letztlich alles ins Rollen gebracht hat. Und auch er ist Rechtsanwalt. Sein Name ist dieser Tage in aller Munde, denn Marco Wanderwitz wurde zum Gesicht des AFD-Verbotsantrages, der von einigen sogar nur noch "Wanderwitz-Antrag genannt wird.
Wir klären heute, warum der Verbotsantrag doch vor dem Gutachten kam, wo das Gutachten selbst eigentlich bleibt und welchen Preis Marco Wanderwitz für sein Engagement bezahlen muss und musste. Schafft es der Antrag noch vor Weihnachten auf die Tagesordnung des Bundestages?
Nächste Woche im Bundestag oder eher nicht? -
Jetzt wird es pink! Und es wird gnadenlos entzaubert. Die Queen of Pink und Queen of Ehevertrag verrät uns die häufigsten rechtlichen Irrtümer über die Ehe und erklärt, warum man sich vor der Hochzeit unbedingt rechtlich updaten sollte.
Mit Saskia Schlemmer bespreche ich, warum Eheverträge total romantisch sind, Ehemänner durchaus – Achtung Provokation gewollt - eine Art der Altersvorsorge sind und warum der Satz „Schatz, das gehört doch alles uns beiden“ eigentlich immer gelogen ist. Wir sprechen darüber, dass Frauen auch 2024 noch immer ehebedingte Nachteile haben, plaudern über Social Media, Networking und vielleicht auch über möglicherweise missgünstige Kollegen bzw. Kolleginnen.
Wir sprechen über die Bedeutung von Authentizität in der Jurawelt und über den Umgang mit Kritik, die man erntet, wenn man gerne mal provoziert. Wir sprechen über Klischees, Vorurteile und echte Unterschiede zwischen Männern und Frauen – gerade beim Verhalten nach der Trennung. Saskia teilt mit uns unglaubliche Geschichten über Eheverträge und berichtet, dass auf ihre Rechtsanwaltskammer Düsseldorf einfach Verlass ist.
Hört unbedingt mal rein! Und bleibt bis zum Ende dran, denn in dieser Episode gibt es ein PS, das sich gewaschen hat. -
Was bisher geschah: Das Gutachten des Verfassungsschutzes kam - anders als angekündigt - doch nicht, dafür etwas überraschend der "Wanderwitz-Antrag". Und just am Freitag folgte das erste Statement eines Bundestagsmitglieds mit der Forderung an Innenministerin Faeser, das Gutachten jetzt zu veröffentlichen!
Und? Wer war es? Wer hat die Veröffentlichung gefordert? Ein Anwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ein ehemaliger Justizsenator, Mitglied im Ältestenrat und im Rechtsausschuss. Darüber müssen wir sprechen! Was war der Anlass für immerhin 113 Abgeordnete, den Antrag auch ohne Gutachten einzubringen, was ist der aktuelle Stand dieses Antrages und besteht Aussicht darauf, dass das Verfassungsschutzgutachten jetzt veröffentlicht wird? Welchen Einfluss hat die Öffentlichkeit? Inzwischen ist laut sozialen Medien nämlich wohl auch Correctiv an der Sache dran. Gebietet das Neutralitätsgebot, über das ich zuvor schon mit Chan-jo gesprochen habe, vielleicht sogar die zeitnahe Veröffentlichung? Gab es schon Reaktionen? Das und mehr verrät uns Dr. Till Steffen, Rechtsanwalt und MdB. -
Wer in den vergangenen Tagen nicht das Gefühl hatte, in einer emotionalen Achterbahn zu sitzen, ist zu beneiden. USA, Ampel-Crash und heute Morgen die Nachricht, dass das neue Gutachten des Verfassungsschutzes nun doch auf sich warten lässt.
Grund? Neutralitätsgebot! Aber ist das eigentlich richtig? Steht das Neutralitätsgebot einem Gutachten wirklich entgegen? Wie sieht das die Rechtsprechung und gibt es dazu überhaupt Rechtsprechung? Und kommt es darauf überhaupt noch an? Denn während wir hibbelig auf das Gutachten warten, ist er plötzlich da: Der Antrag! Wanderwitz hat es getan. Was genau Wanderwitz nun eingebracht hat und wo der Unterschied zu dem kürzlich diskutierten Antrag von Künast liegt, kläre ich mit Chan-jo Jun. Auch, welche Konsequenzen eine Auflösung des Bundestages für den Antrag hätte, besprechen wir natürlich. - Laat meer zien
