Afleveringen
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Wie steht es um die Sicherheit Europas? Angesichts von Kriegen in nah und fern ist diese Frage heute drängender als noch vor einigen Jahren. Die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik hat sich kürzlich dem "Ende der Bequemlichkeit", so das Motto einer Podiumsdiskussion, gewidmet und Fragen nach verschiedenen Sicherheitsstrategien und der geopolitischen Situation gestellt.
Expertinnen und Experten waren sich darin einig, dass wir in Europa mehr tun müss(t)en, um unsere eigene Sicherheit aufrechtzuerhalten; dass die USA keine Ordnungsmacht mehr sein wollen, und dass Russland zwar nicht mehr so stark wie einst, aber immer noch gefährlich ist. -
Kleinkinder im Kinderwagen, die auf einem Bildschirm herumwischen, dazu Eltern, die ihrerseits auf ein Handy starren und ihr Kind kaum wahrnehmen - in öffentlichen Verkehrsmitteln oder beim Einkaufen sieht man Szenen wie diese häufig. Dabei kann die Nutzung digitaler Endgeräte besonders für Kleinkinder zum Problem werden. Kinderärzt:innen sind alarmiert und berichten von teils massiven Entwicklungsstörungen durch unkontrollierten Medienkonsum. Von Schwierigkeiten berichten auch Kindergartenpädagog:innen, die Veränderungen im Spiel- und Lernverhalten in ihren Gruppen feststellen.
Im Gesundheitsministerium hat man vor kurzem eine Broschüre zur Aufklärung junger Eltern drucken lassen, und man setzt auf das geplante Social Media-Verbot.
Manchen Eltern reicht das nicht, sie haben sich zur Initiative „Smartphone-freie Kindheit“ zusammengeschlossen. -
Zijn er afleveringen die ontbreken?
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„So weit waren wir noch nie“. Mit diesem Satz wurden seitens der Regierung die jüngst verkündeten Reformpläne in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Energie und Verwaltung gelobt. Diese Woche tagt zudem der Nationalrat marathonmäßig an allen fünf Werktagen. Es ist nicht nur der Parlamentskehraus vor der Sommerpause, sondern die Regierungsparteien beschließen auch das Doppelbudget 2027/2028.
Funktioniert die Regierungszusammenarbeit oder werden Brüche sichtbar? Wie ist der große Vorsprung der FPÖ in Umfragen zu erklären? Und was ist im heurigen Jahr, in dem planmäßig keine Wahlen mehr vorgesehen sind, innenpolitisch noch zu erwarten?
Darüber diskutieren:
Walter Hämmerle, Kleine Zeitung
Georg Renner, freier Journalist
Barbara Tóth, FalterDiskussionsleitung: Monika Feldner-Zimmermann
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Die slowakische Kultur steht unter gewaltigem Druck. Die nationalistische Regierung dreht ihr systematisch die Fördermittel ab – und erzeugt so eine unerwartete Reaktion: eine Welle der Solidarität. Die slowakische Literaturszene ist mit ihren fünf Millionen potenziellen Lesern so winzig, dass sie nur mit Unterstützung existieren kann – mit Autoren- oder Übersetzerstipendien zum Beispiel, die von unabhängigen Jurys vergeben wurden. Die Regierung streicht das alles ersatzlos und schweißt die Kulturszene damit ungewollt noch stärker zusammen. Das Gleiche ist in der bildenden Kunst zu erleben: Aus staatlichen Einrichtungen entlassene Ausstellungsmacher weichen auf andere Spielorte aus, auf städtische und private Galerien zum Beispiel – und verschaffen ihnen damit ungeahnten Publikumszulauf.
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Ein halbes Jahr ist seit der Brandkatastrophe in einer Bar in Crans Montana in der Silvesternacht vergangen. 41 junge Menschen sind tot, 115 schwer brandverletzt, viele werden noch immer in Krankenhäusern und Reha-Kliniken behandelt. Für die Opfer, ihre Familien und Freunde bedeutet jeder Tag einen unfassbar schweren Kampf zurück in ein Leben, das für immer von dem verheerenden Brand geprägt sein wird. Hinzu kommen Skepsis und auch Wut über den Verlauf der strafrechtlichen Ermittlungen. Italien hatte deshalb zwischenzeitlich sogar seinen Botschafter aus Bern nach Rom zurückberufen. Das Idealbild von der perfekt organisierten Schweiz hat Risse bekommen.
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In Österreich ist das Wahlrecht an die Staatsbürgerschaft gekoppelt. Rund 1,9 Millionen Menschen in Österreich, rund 20 Prozent der Bevölkerung, leben aktuell dauerhaft in Österreich, haben allerdings nicht die österreichische Staatsbürgerschaft. In Wien dürfen mehr als 600.000 Menschen nicht wählen, das ist gut ein Drittel der Bevölkerung im Wahlalter ab 16 Jahren.
Hat Österreich ein Demokratiedefizit? Sollten die Regelungen zur Einbürgerung bzw. das Wahlrecht gelockert werden? Oder soll die Staatsbürgerschaft das „hohe Gut“ bleiben, das am Ende eines Integrationsprozesses erlangt werden kann?Darüber diskutieren:
Peter Filzmaier, Politikwissenschafter
Wolfgang Gerstl, Nationalratsabgeordneter (ÖVP)
Agnes Sirkka Prammer, Nationalratsabgeordnete (Die Grünen)Diskussionsleitung: Monika Feldner-Zimmermann
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Aktuell dominiert die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer Schlagzeilen und Fan-Interesse. Im Vergleich dazu führt Frauenfußball selbst bei Großereignissen noch ein Schattendasein. Doch schon vor 90 Jahren existierte in Wien eine Frauenfußball-Liga, die in ganz Europa einzigartig war und die bis in die ersten Monate der NS-Zeit Bestand hatte. Danach war Frauenfußball lange Zeit nicht nur verachtet, sondern sogar verboten.
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Stimmungstest in der KPÖ-Hochburg
Am 28. Juni wird in Graz ein neuer Gemeinderat gewählt, über 225 000 Menschen sind wahlberechtigt. Es ist der große Test für die KPÖ, die vor fünf Jahren überraschend gewonnen hat und seither mit Elke Kahr die Bürgermeisterin stellt. Kahr hat hohe Beliebtheitswerte und würde gerne ihre linke Koalition aus KPÖ, Grünen und SPÖ fortsetzen. Doch auch die ÖVP, die zuvor lange Bürgermeisterpartei war, will zurück an die Spitze. Und die FPÖ könnte wieder erstarken. Sieben Parteien sitzen bisher im Gemeinderat, insgesamt elf Listen treten zur Wahl an.
Eines der beherrschenden Themen im Wahlkampf war die Verkehrsfrage.
Monika Feldner-Zimmermann und Astrid Plank haben sich in Graz umgehört, wie die Stimmung vor der Wahl ist. Dazu diskutieren im Studio:
Katrin Praprotnik, Politikwissenschafterin und
Gerald Winter-Pölsler, Kleine Zeitung -
In Österreich leben 122.000 junge Menschen zwischen 15 und 25 Jahren, die weder in Ausbildung sind noch einen Job haben. Das entspricht fast 13 Prozent dieser Altersgruppe. Man nennt diese jungen Leute NEETs – eine Abkürzung des aus Großbritannien stammenden Begriffs "not in Education, Employment or Training". NEETs gehen keiner geregelten Arbeit nach, machen keine Lehre oder Ausbildung und besuchen keine Schule. Mehr als die Hälfte der betroffenen Frauen und Männer haben Migrationshintergrund, jede oder jeder Vierte hat eine psychische oder physische Beeinträchtigung: Viele finden etwa nach dem Besuch einer Sonderschule keinen Ausbildungsplatz. Je länger die Auszeit dauert, desto komplizierter wird ein Wiedereinstieg in ein „normales“ Leben. Verschiedene Initiativen versuchen deshalb, die jungen Menschen zu motivieren, ihnen Antrieb und neue Perspektiven zu geben.
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Am 23.6.2016 stimmten in Großbritannien knapp 52% der Wahlberechtigten für den Austritt aus der EU. Der Brexit war somit besiegelt.Erst kam der Streit, dann der Frust, dann wiederum waren der Brexit und seine massiven Folgen in der Politik fast Tabu-Thema; doch das ändert sich jetzt wieder.
Viele junge Britinnen und Briten, die damals noch nicht abstimmen durften, haben heute düstere Zukunftsaussichten. Gute Jobs und bezahlbarer Wohnraum sind Mangelware. Mehr als 80 Prozent der unter 25-Jährigen wünschen sich laut Umfragen den Wiedereintritt in die EU. Und auch sonst sind die meisten Menschen mit den Folgen des Brexits unzufrieden. Die Wirtschaftsleistung ist gesunken, und das Land hat, seitdem es 2020 den europäischen Binnenmarkt verlassen hat, 15 Prozent seiner Exporte in die EU eingebüßt. -
Am Montag hat die EU konkrete Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine begonnen - mit zweijähriger Verzögerung, weil der nunmehr abgewählte ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán jeglichen Fortgang blockiert hatte. Auch mit der Republik Moldau wurden die ersten Verhandlungskapitel eröffnet.
Es geht unter anderem um die Rechtsstaatlichkeit und die Bekämpfung der Korruption. Wirtschaftlich muss das kriegsgebeutelte Land nachweisen, dass es auf eigenen Beinen stehen kann, bisher ist das nicht der Fall. Viele Politiker:innen betonen, dass die Annäherung des Landes an die EU im strategischen Interesse Europas sei - dass die Ukraine die notwendigen Bedingungen für einen Beitritt aber auf Punkt und Beistrich erfüllen müsse.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj strebt einen EU-Beitritt 2027 an – eine unrealistische Ansage. Wie lange kann es wirklich dauern? Wo liegen die größten Hürden im Beitrittsprozess? Und kann auch die EU von der Mitgliedschaft der Ukraine profitieren? -
Wer selber kocht, kennt das: Gemüseabfälle und Lebensmittelreste wandern in den Biomüll und dann auf den Komposthaufen. So funktioniert das am Land. Doch in den Städten stinkt es oft zum Himmel: Die öffentlich aufgestellten Biomüll-Tonnen werden vielfach völlig falsch befüllt. Häufig werden Plastiksackerl, Blumentöpfe aus Kunststoff oder sogar Sperrmüll in die braunen Tonnen geworfen; auch Fleischreste sollten übrigens nicht in die Biotonne. Andererseits landet Biomüll oft in der Restmülltonne - eine Verschwendung.
Wie macht man es richtig? Wie wird aus unseren Bioabfällen letztlich wertvoller Kompost? Und wie funktioniert der Kreislauf im Idealfall? -
Der globale Norden, der den Klimawandel verursacht hat, überweist dem Süden jährlich einen dreistelligen Milliardenbetrag für Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel. Teile dieses Geldes versickern aber in Korruption. Auf den dafür besonders anfälligen Philippinen haben Politiker:innen, Bauunternehmer und Bürokraten jahrelang den Bau von Deichen und Flutschutzmauern nur vorgetäuscht und so mit „Geisterprojekten“ allein 2024/25 zwei Milliarden Euro unterschlagen. Unter dem Druck der nationalen Öffentlichkeit und internationaler Geber versucht die Regierung jetzt durchzugreifen: Strenge Überwachung mit Satelliten, Drohnen und Sensoren und ein KI-gesteuertes Finanzwesen sollen die Korruption eindämmen. Und: Die Bevölkerung soll weit stärker als bisher in die Planung von Flutschutzmaßnahmen eingebunden werden.
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Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hält im Parlament seine Budgetrede. Danach folgen die parlamentarischen Beratungen über das Doppelbudget für 2027 und 2028, noch im Juli soll es endgültig beschlossen werden. Was jetzt schon klar ist: Der Staat muss massiv sparen. Geht das Sparbudget weit genug? Wird an den richtigen Stellen gekürzt? Wer ist wie sehr betroffen?
Es diskutieren:
Christoph Badelt, Präsident des Fiskalrates
Georg Feigl, Budgetexperte der AK
Peter Filzmaier, Politikwissenschafter
Monika Köppl-Turyna, Wirtschaftswissenschafterin, EcoAustria -
Der Kokainkonsum steigt in Österreich seit Jahren kontinuierlich an. Längst ist das aus den Blättern des südamerikanischen Kokastrauchs gewonnene Rauschmittel in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Galt es früher als Droge der „Reichen und Schönen“, wird es heute quer durch alle Altersgruppen und Gesellschaftsschichten geschnupft, geraucht oder gespritzt.
Der Kokain-Boom ist darauf zurückzuführen, dass der europäische Markt regelrecht überschwemmt wird; der Reinheitsgrad ist gestiegen, der Preis trotzdem gesunken. Kokain erzeugt einen schnellen, intensiven Rausch, der jedoch mit massiven gesundheitlichen Risiken und schweren psychischen Abstürzen verbunden sein kann.
Wie gerät man in die Abhängigkeit, und wie schwer ist es, sich daraus wieder zu befreien? Welche gesundheitlichen Folgen hat Kokainkonsum, und was können Polizei und Gesellschaft tun? -
Das österreichische Männer-Fußball-Nationalteam nimmt erstmals seit 28 Jahren wieder an einer WM-Endrunde teil. Groß war im November die Euphorie, als die Qualifikation für die WM 2026 in Kanada, Mexiko und den USA geschafft war. Wie ist die Stimmung jetzt? Lässt sich hierzulande trotz Zeitverschiebung WM-Euphorie entfachen? Welche Rolle spielen FIFA-Preisgestaltung und internationale Politik? Was bringt die WM dem ÖFB? Wie stehen die Chancen für das Nationalteam? Und kann der Fußball in Österreich von einer gelungenen WM profitieren?
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Armeniens prowestlicher Regierungschef Nikol Paschinjan geht als klarer Favorit in die Wahlen am Sonntag. Anfang Mai empfing Paschinjan in Jerewan europäische Regierungschefs beim ersten bilateralen EU-Armenien-Gipfel. Die klare Botschaft war: Die kleine Kaukasus-Republik sieht ihre Zukunft in Europa - und dort steht die Tür für Armenien offen. Ein schwieriger Balanceakt, denn noch ist Armenien Mitglied in der von Russland dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion. Und vor allem beim Thema Energie ist Armenien bis heute fast vollkommen abhängig von Moskau. Mit Cyberattacken und Fake News-Kampagnen versucht Russland offenbar die Wahlen in Armenien zu beeinflussen.
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Junge Menschen mit Arm- oder Beinprothesen tauchen immer häufiger im Straßenbild ukrainischer Städte auf. Für viele sind sie Helden, die alles gegeben haben, um das Vaterland zu verteidigen. Dagegen werden Verwundete, deren Gesichter entstellt wurden, oft wie Monster betrachtet. Sie trauen sich kaum in die Öffentlichkeit. Russlands Krieg hat Schätzungen zufolge schon über einhunderttausend ukrainische Soldat:innen das Leben und über eine halbe Million die Gesundheit gekostet. Immer mehr von ihnen werden durch Drohnen im Gesicht verletzt. Die Hilfsorganisation „Ärzte für die Helden“ nimmt sich vor allem dieser Opfer an und ermöglicht ihnen eine Rückkehr in die Gesellschaft. Unter anderem werden 3D-gedruckte Augenprothesen eingesetzt, um Kriegsversehrten bei der ästhetischen und psychologischen Rehabilitation zu helfen.
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Die „Staatssicherheit“ in der ehemaligen DDR war gemessen an der Bevölkerungszahl einer der mitarbeiterstärksten Geheimdienste der Welt. Um die DDR-Diktatur abzusichern, hat die Stasi Angst und Misstrauen gesät, die Bevölkerung flächendeckend überwacht, bedroht und Gewalt gegen sie angewendet. Laut Schätzungen wurden in der DDR 280.000 politisch Verfolgte Opfer von psychischer oder physischer Gewalt.
Die Misshandlung ist nicht immer aktenkundig bzw. wurden Akten vernichtet. Welche langfristigen Spuren sie in den Menschen bis heute hinterlässt, hat kürzlich eine Studie der Berliner Charité gezeigt. Etwa ein Drittel der politisch Verfolgten leidet bis heute an manifesten psychischen Belastungen, darunter Depressionen und Angstzustände. Ein neues Gesetz soll nun die Anerkennung von Folgeschäden und die Beantragung von Entschädigungen erleichtern. -
Nach vier Monaten Verhandlung ist am Straflandesgericht Wien der größte Spionageprozess der vergangenen Jahrzehnte zu Ende gegangen: Der ehemalige Staatsschützer Egisto Ott ist wegen Spionage und Amtsmissbrauchs nicht rechtskräftig zu einer unbedingten Haftstrafe von 4 Jahren und einem Monat verurteilt worden. Ott soll ohne dienstlichen Auftrag Personenabfragen gemacht und Tätigkeiten für den russischen Geheimdienst entfaltet haben.
Was bedeutet das Urteil für Österreichs Sicherheit? Und was ist von der geplanten Verschärfung des Spionagegesetzes zu erwarten?Darüber diskutieren:
Paul Schliefsteiner, Austrian Center for Intelligence, Propaganda and Security Studies (ACIPSS)
Anna Thalhammer, „profil“
Diskussionsleitung: Christian Jänsch - Laat meer zien
